SCHINDHELM

Viel Euphorie und Hoffnung einerseits, aber auch Ängste und Sorgen andererseits: Mit seinen unzähligen Einsatzmöglichkeiten und seinem disruptiven Potenzial ist künstliche Intelligenz weiterhin in aller Munde. In Gestalt der KI-Verordnung (AI Act) hat der europäische Gesetzgeber den weltweit ersten Regulierungsversuch unternommen.

Mit der Veröffentlichung im Amtsblatt am 26. Mai 2025 eröffnet das Gesetz vom 15. Mai 2025 Nr. 76 ein neues Kapitel im Verhältnis zwischen Unternehmen und Arbeitnehmern. Unter dem Titel „Bestimmungen über die Beteiligung der Arbeitnehmer an der Unternehmensführung, am Kapital und am Gewinn“ setzt das Gesetz endlich Artikel 46 der italienischen Verfassung um, der das Recht der Arbeitnehmer auf Mitwirkung an der Unternehmensführung anerkennt.

Ein Dawn Raid (dt. Überfall im Morgengrauen) ist eine unangekündigte Hausdurchsuchung von Räumlichkeiten eines Unternehmens durch staatliche Behörden im Rahmen eines laufenden (Ermittlungs)verfahrens. Davon kann jedes Unternehmen betroffen sein, unabhängig von seiner Größe und Branche. Gegenstand der Hausdurchsuchung können nicht nur die Aktivitäten des Unternehmens selbst sein, sondern auch Situationen, die Vertragspartner oder Dritte betreffen.

Aufgrund des breiten Umfangs einer Hausdurchsuchung ist es erforderlich, in der Organisation einfache und klare Richtlinien für Dawn Raids (sog. Dawn Raid Policy) einzuführen, Personen zu benennen, die für die reibungslose Koordination der Maßnahmen während der Hausdurchsuchung verantwortlich sind, und im Vorfeld eine entsprechende Schulung der Mitarbeitenden sicherzustellen.

Fr. RAin Anna Specht-Schampera, Partnerin bei der Kanzlei SDZLEGAL Schindhelm, während des 65. Kongresses des KFDZOM das Herakles-Ehren-Diplom entgegen.

Das deutsche Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (MoPeG), enthält eine Vielzahl von Änderungen von Gesetzen und Verordnungen. Es hat  wesentliche Änderungen im deutschen Handels-und Gesellschaftsrechts für alle Personengesellschaften mit sich gebracht.

Die Stiftung ist zunehmend ein zentrales Element in der Nachfolgeplanung, insbesondere bei der Organisation von Unternehmensgruppen und der Vermögensübertragung. Sie kann dabei nicht nur eine tragende Rolle in der Sicherung des Erbes und der Unternehmensstruktur spielen, sondern auch in der Risikominimierung und steuerlichen Optimierung.

In diesem Beitrag beantworten wir die wichtigsten Fragestellungen rund um Stiftungen und bieten einen rechtlichen Überblick aus einigen unserer Allianzländer.